Anwalt Patentrecht: Was muss ich wissen?
Laut österreichischem Patentgesetz (PatG) haben Patentinhaber das Recht, Dritte von der Nutzung ihres Patents auszuschließen, die Erfindung herzustellen, in den Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen. Damit sich eine Erfindung als Patent schützen lässt, muss sie neu sein, auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sein.
Nicht patentiert werden können hingegen
- mathematische Methoden, wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen, Spielregeln und Geschäftsmethoden
- Pflanzensorten, Tierarten oder Zuchtverfahren
- Diagnoseverfahren & Behandlungsverfahren
- Ästhetische Formschöpfungen
- Software & Programme
Für Patente ist das Österreichische Patentamt zuständig. Nach der Anmeldung prüft es, ob die Erfindung patentfähig ist. In diesem Fall erteilt sie das Patent und die Erfindung ist 20 Jahre lang geschützt. Dieser Schutz kann um bis zu 20 Jahre verlängert werden.
Wird das Patent verletzt, hat der Patentinhaber Anspruch auf Auskunft, Unterlassung, Beseitigung und ein Entgelt bzw. Schadenersatz für die unerlaubte Nutzung. Eine vorsätzliche Patentverletzung ist zudem ein Straftatbestand und kann mit einer Gefängnisstrafe geahndet werden.
Wann kann ein Anwalt für Patentrecht helfen?
Wenn Sie überlegen, eine technische Erfindung durch ein Patent zu schützen, um sich alle Schutzrechte zu sichern, kann Sie ein Rechtsanwalt für Patentrecht zu allen wichtigen Voraussetzungen und Schritten beraten.
Ob die Erfindung überhaupt patentfähig ist, kann er mithilfe einer Patentrecherche überprüfen. So kann er sicherstellen, dass die Patentanmeldung nicht abgelehnt wird. Zudem kann ein Anwalt die Anmeldung und die Kommunikation mit dem Patentamt übernehmen.
Ein Anwalt für Patentrecht kann auch helfen, wenn Ihr Patent verletzt wurde. Er kann den Verletzer zur Unterlassung verpflichten, die Beseitigung von Kopien sicherstellen und einen angemessenen Schadenersatz durchsetzen.
Wie finde ich einen Anwalt für Patentrecht?
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Wie viel kostet ein Anwalt für Patentrecht?
Die Anwaltskosten sind gesetzlich durch das Rechtsanwaltstarifgesetz (RATG) geregelt. Abhängig vom Umfang des Beratungsbedarfes können die Kosten unterschiedlich hoch ausfallen. Alternativ ist auch eine individuelle Honorarvereinbarung mit dem Rechtsanwalt für Patentrecht möglich.
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